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Corona - Infos

Ergänzung Hygienekonzept ab dem 22.02.2021

Informationen von Herrn Krug zur Beantragung Übernahme digitaler Endgeräte bei ALG II-Bezug:

Anbei findet sich eine Nachricht aus meinem Arbeitskontext. Vermutlich gibt es auch unter den Familien der Oderberger Schüler welche, die nicht über die notwendigen Mittel für ein Tablet/Laptop usw. verfügen. Für diejenigen, die im ALG-2-Bezug stehen, ist jetzt eine Beantragung bei den Jobcentern möglich. Eventuell wollen Sie diesen Hinweis ja aushängen.

1. Weisung der BA zur Übernahme digitaler Endgeräte / Homeschooling

„Ich möchte Sie auf die untergesetzliche Weisung der BA hinweisen, in der die Übernahme von digitalen Endgeräten für die Teilnahme am pandemiebedingten Distanz-Schulunterricht nach § 21 Absatz 6 SGB II als Mehrbedarf geregelt wird: https://www.arbeitsagentur.de/datei/weisung-202102001_ba146855.pdf

Die BA stellt klar, dass soweit den betreffenden Schülerinnen und Schülern von ihrer jeweiligen Schule digitale Endgeräte nicht zur Verfügung gestellt werden, ein einmaliger unabweisbarer besonderer Bedarf besteht, der über den Regelbedarf hinausgeht. Dieser Bedarf ist aufgrund seiner Höhe auch nicht über ein Darlehen nach § 21 Absatz 6 SGB II i. V. m. § 24 Absatz 1 SGB II zu decken, sondern durch einen Zuschuss.

Wir haben in den letzten Monaten viele Rückmeldungen erhalten, dass die Übernahme von digitalen Endgeräten vielerorts weder über die Schule noch über die Jobcenter erfolgt und haben uns daher als DCV und im Rahmen der BAGFW für eine rechtssichere Anspruchsgrundlage zur Übernahme dieser Kosten eingesetzt.